Struktur des Kurses. Und wie Sie ihn nutzen sollten.
Bestandsaufnahme Vergaberecht
Was Sie von dem Kurs haben. Wie er funktioniert. Wer ihn veranstaltet.
Vorgelagerte Fragen. Außerhalb des Vergaberechts. Aber nicht im rechtsfreien Raum!
Grundsätze des Vergaberechts
Vorbereitung von Vergabeverfahren
Durchführung von Vergabeverfahren
Rechtsschutz
Spezialprobleme
Vertragsdurchführung
Der vielleicht wichtigste Tipp zuerst: Eine "Bestandsaufnahme Vergaberecht" wird niemals fertig. Mein Ziel ist es aber, diesen Kurs möglichst aktuell zu halten und monatlich um die neu bekannt gewordene Rechtsprechung zu ergänzen. Darum, kommen Sie öfters mal wieder vorbei. Es gibt immer Neues und Aktuelles zu entdecken. Nutzen Sie auch die Kommentarfunktion hier und unter den jeweiligen Beiträgen, damit ich erfahre, was ich verbessern kann.
Entstanden ist dieser Kurs aus der Idee, die mannigfaltige Rechtsprechung systematisch einzuordnen und zu den übergeordneten Grundsätzen in Beziehung zu setzen. Damit Sie sich in dem Detaildschungel nicht verirren. Die Systematik folgt dabei dem logischen Aufbau eines Vergabeverfahrens aus der Sicht eines öffentlichen Auftraggebers. Von den Vorfragen über die Vorbereitung, die Durchführung und den Rechtsschutz klassischer Vergabeverfahren und der Erläuterung von Spezialfällen, bis zur Durchführung des ausgeschriebenen Vertrages. Den Grundsätzen des Vergaberechts ist ein eigener, herausgehobener Kursteil, gewidmet ist. Jede Phase ist in den Kurscharts farblich markiert und mit einem kleinen Symbolversehen, um Ihnen die Orientierung zu erleichtern.
Im Sinne dieser Systematisierung wird nicht zwischen den Beschaffungsgegenständen oder Ober- bzw. Unterschwellenwertvergaben unterschieden. Denn viele Regelungen hat der Gesetzgeber angeglichen, so dass Struktur und Grundsätze allgemein erläutert werden können. Wenn es bei den Details Besonderheiten von VOB/A, VgV, SektVO, KonzVgV, VSVgV oder UVgO gibt, bemühe ich mich darauf hinzuweisen.
Picken Sie sich aus dem Kurs Ihre Rosinen heraus. Ja, das ist erlaubt und gewollt. Dieser Kurs ist keine Schulung, die Sie von Anfang bis Ende durcharbeiten müssen. Es ist eine strukturierte Momentaufnahme. Unterhalb der Systematik findet sich eine problemorientierte Darstellung und Erläuterung der Rechtsprechung in fünf Schritten: Im Sachverhalt stelle ich dar, um was es geht. Darauf folgt eine Benennung der sich daraus ergebenden Rechtsfragen. Gefolgt von der Darstellung der Entscheidung und den Gründen, die zu dieser Entscheidung geführt haben. Abschließend kommt das Fazit in Form einer Bewertung der Entscheidung und den sich daraus für Sie erbebenden Praxistipps. Auch hier sollen Ihnen wieder Symbole in den Kurscharts die Orientierung erleichtern.
Dieser Kurs ist gleichermaßen für öffentliche Auftraggeber und Bieter (sowie deren Berater) geeignet. Eine gewisse Grundkenntnis des Vergaberechts wird vorausgesetzt. Aber die haben Sie, sonst wären Sie nicht hier.
In Vergabeverfahren erfahrene Bieter(und deren Berater) wissen z.B., dass die Rüge eines Vergabeverstoßes zentrale Voraussetzung für ein erfolgreiches Nachprüfungsverfahren ist. Suchen Sie deshalb ihre Rosinen im Kursteil "Rechtsschutz". Zusätzlich wird für Sie der Kursteil "Durchführung von Vergabeverfahren" von besonderem Interesse sein.
Öffentliche Auftraggeber(und deren Berater) sollten dagegen in den Kursteilen "Vorfragen" und "Vorbereitung von Vergabeverfahren" suchen, um Probleme bei der Gestaltung von Ausschreibungen zu vermeiden; ab der Veröffentlichung des Vergabeverfahrens sind Sie dann im Kursteil "Durchführung von Vergabeverfahren" richtig aufgehoben.
Aber alle Nutzer des Kurses seien immer wieder an die für das Verständnis des Vergaberechts elementar wichtigen "Grundsätze des Vergaberechts" erinnert, denen hier ein eigener Kursteil gewidmet ist. Kennen Sie die Grundsätze nicht, ist die Chance sich im Detaildschungel zu verirren riesig (hatte ich das schon erwähnt ?). Denn eigentlich ist das Vergaberecht ganz einfach ...
Der zweitwichtigste Tipp zum Schluss: Haben Sie Spaß am Vergaberecht und Ihren Entdeckungen hier!Ich bin sicher, mit Verständnis für und Sicherheit im Vergaberecht, wächst auch bei Ihnen die Begeisterung für dieses wirtschaftlich, gesellschaftlich und unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten faszinierende Rechtsgebiet.
Herzliche Grüße Oliver Weihrauch Fachanwalt für Vergaberecht | Ortsbürgermeister
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